Mittwoch, 02 Dezember 2015 23:52

Kreistagswirren des 2. Dezember 2015

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Heute machten sich 31 Einwohner des Erzgebirgskreises erstmals ein oberflächliches Bild von einer Kreistagssitzung sowie der schier extraterrestrischen Welt des Landratsamtes und deren Angestellten. Grund: die Ausgaben für ASYL-Angelegenheiten sind vom ursprünglichen Planansatz mit 7,7 Mio Euro um 40,5 auf 48,2 Mio Euro für 2016 korrigiert, was somit einen Nachtragshaushalt erfordert.

Freitag, 30 Oktober 2015 21:53

JAHNSDORF sagt NEIN zu Asylmißbrauch und Islamisierung!

geschrieben von

Ein großes Dankeschön wieder den Organisatoren und vorallem den zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern, die heute erneut Gesicht zeigten gegen Asylmißbrauch und Islamisierung unserer Heimat!

Für alle, die nicht dabei sein konnten, hier mein Redebeitrag zum Nachlesen:

Mario Löffler aus Jahnsdorf im Erzgebirge, Gemeinde- und Kreisrat der NPD, spricht bei einer Kundgebung mit ~300 Teilnehmern anlässlich der im Bau befindlichen Asylbewerber-Wohncontaineranlage am C-Jahnsdorfer Verkehrslandeplatz. Als Ursache hierfür ist besonders die irrsinnige Asyl-Politik von Abgeordneten und Amtsträgern der Regierungsparteien CDU/CSU mit FDP im Wechsel SPD mit B90/Grünen einhergehend mit Linken, Freien Wählern u.a. zu nennen, welche jedoch bislang durch die Wahlberechtigten stets für ihr Handeln honoriert (Wiederwahl) wurden bzw. die Nichtwähler sie willfährig gewähren ließen.

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...mit freundlicher Unterstützung der NPD Erzgebirge

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Heute beschloß der Kreis- und Finanzausschuss mit den Stimmen der Blockparteien überplanmäßige Ausgaben für Asyl im Landkreis in Höhe von 4.200.000 Euro. Natürlich stimmte ich dem mit Verweis auf die Ursachen nicht zu.

Am 12.09.2015 war die Einrichtung mittags zwei Stunden für die Einwohnerschaft geöffnet, um den rund 2 Mio. Euro aufwandbehafteten Übergabezustand in Augenschein zu nehmen. Ein Massenansturm bei aufgeheizter Stimmung zeichnete sich ab. Betreiber ist die Wirtschaftsförderung Erzgebirge GmbH als Tochterunternehmung des Erzgebirgskreises. Diese Gemeinschaftsunterkunft soll ~100 Personen beherbergen. Nächste Woche ziehen die ersten Bewohner ein.
Im Zuge dessen wünschen wir allen, die keine Wahlstimme für die NPD übrig hatten, viel Freude und weiteren Erkenntnisgewinn.

(O-Ton stammt von den Besuchern)

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Donnerstag, 12 März 2015 15:55

Kreistagsinfo Asylbewerber im Erzgebirgskreis

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Nachdem die Beschlussvorlage zur Schaffung eines Asylbeirates mehrheitlich, natürlich aber gemäß Mario Löfflers Vorrede ohne NPD, beschlossen wurde, sagte Landrat Vogel (CDU) noch einiges zum Sachstand Asylgewährung im Landkreis:

Mittwoch, 11 März 2015 21:37

„Asyl-Beirat“ der Erzgebirgskreises

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Kreistagssitzung am 11.03.2015 – TOP 15 – Mitwirkung bei der Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber im Lenkungskreis der Verwaltung entsprechend des Antrages der Fraktion SPD/GRÜNE

Heute kam der November eingereichte Antrag von SPD/GRÜNE über die Einsetzung eines "Lenkungsausschusses Asyl" bzw. einen "Beirat für Asyl und Flüchtlinge" zur Abstimmung. Darin sind als primäre Zielsetzung die „Herstellung und Erhöhung der Akzeptanz bei der Bevölkerung“ und die „beratende Begleitung der Aufnahme und Verteilung der Asylsuchenden mit integralem Blick“ formuliert.

Beschlussvorlage ist über http://www.ris-erzgebirgskreis.de als PDF einsehbar.

Montag, 15 Dezember 2014 19:23

Einen solchen Antrag in Ehren...

geschrieben von

Die Linke-Fraktion beantragte im Vorfeld der jüngsten Kreistagssitzung schriftlich, dass sich der Landrat mehr für Anwerbung von Ärzten engagieren möge und die Einschulungsuntersuchung dezentral durchgeführt werden müsse, was beides aufgrund nachvollziehbarer Argumente seitens der Landkreisverwaltung mehrheitlich von Kreisräten abgelehnt wurde, sowie brachte die Fraktion SPD/Grüne den Antrag zur Schaffung eines Asyl-Lenkungsausschusses, mit dem die bessere Integration und Willkommenheißung von Asylbewerbern bewirkt werden solle, was man aber zur Behandlung in späteren Kreisausschuss verwies.

Heute fand die dritte Sitzung in der zweiten Wahlperiode des Kreistages des Erzgebirgskreises statt.

Mittwoch, 26 November 2014 20:10

Mit der PEGIDA den Volkswillen auf die Straße tragen!

geschrieben von

Es war überwältigend – rund 7000 Bürger nahmen am Montag an einer Kundgebung der PEGIDA („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“) teil und sorgten damit einmal mehr für einen eindrucksvollen Mobilisierungserfolg, der zeigt, wie groß die Unzufriedenheit mit der deutschen Ausländer- und Asylpolitik im Volk mittlerweile ist.

Bei strahlendem Sonnenschein läutete die NPD Sachsen heute mit einer Kundgebung auf dem Kornmarkt in Bautzen symbolisch ihren Landtagswahlkampf ein.

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