Dienstag, 06 September 2016 08:06

Millionengrab „Asyl“: 3.600 € pro Monat und Person für „unbegleitete minderjährige Ausländer“!

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Auf meine Anfragen als Kreisrat (für die NPD) hin, was denn u.a. die Betreuung der sg. „UMA“ („unbegleitete minderjährige Ausländer“) kostet, kamen erschreckende Details zum Vorschein. So kostet jeder Betreuungsplatz für die unter 18-jährigen sog. „Flüchtlinge“ sage und schreibe 3.600 € – pro Monat und Kopf! Kranken-Kosten natürlich exklusive. Man stelle sich vor, welche Förderung man unseren deutschen Jugendlichen zuteil werden lassen könnte, wenn ihnen dieses Geld zur Verfügung stünde…

Allerdings fördert der Kreis die Jugendarbeit im Gesamtjahr 2016 mit lediglich rd. 1,4 Mio € – die Gesamtkosten für die derzeit 176 untergebrachten „UMA“ belaufen sich im ersten Halbjahr 2016 auf unglaubliche 3,2 Mio €. Ein Summenvergleich, der die Ungerechtigkeit gegenüber unserem Volk aufs neue offenbart.

Weiterhin erschrecken die aktuellsten Zahlen des Landkreises auch bezüglich der Kosten für die „normalen“ sog. „Flüchtlinge“. Insgesamt hat der Landkreis für die ü-18 Einwanderer exakt 19.390.201,30 € für „Hilfen für Asylbewerber“ ausgegeben. Der größte Posten sind die „Transferauszahlungen“ in Höhe von 18.415.848,46 € – darunter fallen auch 1.625.396,08 € für Kranken-Kosten und 626.995,95 € für deren soziale Betreuung.

Auch zu statistischen Details verlangte ich Auskunft. So teilte mir der Landrat mit, dass bislang 82 UMA als vermisst gelten. Bei einer Unterbringungszahl von eigentlich 176 eine stolze Quote. Außerdem muss ich darauf hinweisen, dass in anderen Regionen aufgegriffene „abgängige UMA“ nicht zwangsläufig in den Erzgebirgskreis zurückgeführt werden, sondern der Erzgebirgskreis die Betreuungskosten in dem fremden Bundesland oder Landkreis zu erstatten hat.

Weil es auch in Niederschlema immer wieder Polizeieinsätze gab, fragte ich auch hierzu nach einem konkreten Anlass und einer Auflistung der Einsätze an. Hier ein Auszug aus dem Schreiben des Landrats:

Frage: Am Abend des 6. Augusts eilten Polizei und Rettungsdienst zur Unterkunft an der Mulde in Niederschlema. Was war hierfür die Ursache, welche Personen- und Sachschäden gab es und welche strafrechtlichen Konsequenzen stehen an?

Am Samstag, dem 6. August 2016 kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen zwei Jugendlichen in der Bauberufsschule. Die Betreuer verständigten daraufhin die Polizei und den Rettungsdienst. Mit Eintreffen der Polizeikräfte löste sich die Konfliktsituation auf. Es entstand geringfügiger Sachschaden (Lattenrost), aber kein Personenschaden. Strafrechtliche Konsequenzen sind dem Referat Jugendhilfe nicht bekannt.

Frage: Bitte listen Sie auf, wann in welchen „UMA“-Einrichtungen aus welchen Gründen in 2015 und 2016 Polizei-Einsätze notwendig wurden.

Folgende Polizei-Einsätze erfolgten in den Jahren 2015 und 2016:
16.11 .2015, Kinderheim Stollberg
12.12.2015, Toelleberg Bad Schlema
Januar 2016, Bauberufsschule Bad Schlema
12.02.2016, Naturherberge Lößnitz/ Affalter
27.03.2016, Bauberufsschule Bad Schlema
06.08.2016, Bauberufsschule Bad Schlema
15.08.2016, Verwaltungsgebäude Stollberg

Ihr Kreisrat

Stefan Hartung (NPD)

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Stefan Hartung

  • Vorsitzender NPD-Kreisverband Erzgebirge
  • Pressesprecher des NPD-Kreisverbandes Erzgebirge/der NPD-Fraktion im Kreistag Erzgebirgskreis
  • Gemeinderat in Bad Schlema

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