Dienstag, 03 Juli 2018 22:27

Bad Schlema - Eine Gemeinde schafft sich ab

geschrieben von 
Artikel bewerten
(0 Stimmen)

Heute war ich mal Gast zu einer Gemeinderatssitzung bei meinem Freund und politischen Weggefährten Stefan Hartung (NPD). Es ging um nicht weniger als die Aufgabe der Selbständigkeit und die Fusion mit der Stadt Aue.

 

Ich habe ähnliches übrigens auch schon zweimal erlebt. So sollte nach der Fusion von Jahnsdorf mit Leukersdorf die Gemeindeverwaltung bürgernäher, kompetenter und effizienter sowie Personalkosten eingespart werden. Die gleichen Argumente führte man 2008 bei der Kreisreform ins Feld. Auf Nachfrage mußte allerdings Landrat Vogel (CDU) einräumen, daß "er den Nutzen nach 10 Jahren nicht genau in Zahlen beziffern könne".

Doch zurück zu Bad Schlema. Von den 18 gewählten Gemeinderäten waren heute bei dieser Entscheidung von enormer Bedeutung über die Zukunft ihrer Gemeinde und damit die Annahme oder Ablehnung des Beschlußvorschlags von Bürgermeister Müller (FW) gerade einmal zwei Drittel, also lediglich 12 Gemeinderäte, anwesend.

Lediglich zwei Gemeinderäte von 12 meldeten sich überhaupt bei der Abwägung und Aussprache dieser Beschlußvorlage zu Wort. Neben Stefan Hartung (NPD), der von Beginn an wie sein Kollege von den Linken, Andreas Rössel, kritisierte, daß den Gemeinderäten der Vertragsentwurf über die Fusion im vollen und endgültigen Wortlaut heute erst als Tischvorlage gereicht wurde. Damit ist es einem Gemeinderat, so argumentierten beide, überhaupt nicht möglich den Fusionsvertrag eingehend zu lesen und auf Lücken oder Fehler zu prüfen.

Ebenso kritisierte Stefan Hartung, daß den Bürgermeistern Müller bzw. Kohl (CDU) per Vertrag schon jetzt eine Anstellung mindestens als Beigeordneter garantiert werden soll. Er schlug vielmehr vor, diesen Passus zu streichen und beide können sich, wie andere auch, ganz normal um diesen Posten bewerben.

Auch die Fragen der Kostenübernahme, die nach der Fusion den Bürgern und Gewerbetreibenden beim Landratsamt entstehen, blieben ungeklärt.

Doch die anderen 10 Gemeinderäte blieben stumm und die etwa 30 anwesenden Bürger mußten mit ansehen, wie sie für die Abschaffung der Selbständigkeit ihrer eigenen Gemeinde und die Fusion mit Aue bei zwei Gegenstimmen von Hartung und Rössel votierten.

Die Ursache, für solche Fusionszwänge ist der ungebremste
Bevölkerungsrückgang. So verlor der Erzgebirgskreis von anfangs 388.000 Einwohner 2008 etwa 60.000 in den letzten 10 Jahren.

Ein Volk schafft sich ab - eine Gemeinde schafft sich ab.

So kann man keine Zukunft gestalten, so verwaltet man nur die Folgen der Fehler der jahrzehntelangen CDU Politik!

Mario Löffler
Gemeinde- und Kreisrat NPD

Gelesen 50 mal
Mario Löffler

  • stellv. Vorsitzender NPD-Kreisverband Erzgebirge
  • Gemeinderat in Jahnsdorf
  • Kreisrat Erzgebirgskreis
  • Mitglied des Sächs. Landtages

Schreibe einen Kommentar

Achten Sie darauf, die erforderlichen Informationen einzugeben (mit Stern * gekennzeichnet).
HTML-Code ist nicht erlaubt.

Fünf ähnliche Beiträge

Weitere Zuordnungen

K2 Related Content

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Ok