Dienstag, 17 Juli 2018 08:58

(T)Raumschiff Stadtrat Schwarzenberg

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Als Replik auf den heutigen Beitrag in der "Freien Presse" habe ich der #CDU-Stadträtin Lilly Vicedom aus #Schwarzenberg einen offenen Brief geschrieben. Ich hoffe, meine Zeilen entfalten die gewünschte Wirkung:

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Werteste Lilly Vicedom,

gern steige ich erwidernd in den von Ihnen über die „Freie Presse“ eröffneten Dialog ein. Wie Sie sicher wissen, ist eines unserer satzungsgemäßen Hauptanliegen als #Freigeist e.V., dass wir uns explizit für die Stärkung der Meinungsfreiheit engagieren. Dazu gehört auch das Recht auf das Äußern und Verbreiten einer Meinung, die nach objektiven Gesichtspunkten als unsinnig zu bewerten ist. Wir freuen uns sehr darüber, dass Sie von diesem Grundrecht ausgiebig gebrauch machen!

Laut „Freie Presse“ äußern Sie sich dahingehend, dass ich mich darum kümmern solle, wofür ich in meinem Heimatort zuständig bin. Ich glaube, eine persönliche Nachfrage bei meinem Bürgermeister Jens Müller (FWE) hätte auch Ihnen eröffnet, dass ich dieser Pflichterfüllung im Rahmen meines Ehrenamts als Gemeinderat reichlich nachkomme.

Beim Schließen einiger offenkundiger Wissenslücken möchte ich Ihnen höflichst unterstützend zur Seite stehen:

Erstens handelte es sich bei dem Ausgangspunkt des politischen Geschehens um eine Versammlung des in Schwarzenberg ansässigen Freigeist e.V., dessen Vorsitzender ich bin.
Zweitens fand diese Versammlung in Schwarzenberg statt. Drittens sendete Ihre wertgeschätzte Frau Oberbürgermeisterin und Parteifreundin Hiemer eine uns abwertend behandelnde Pressemitteilung aus und lieferte den Anlass für die Dienstaufsichtsbeschwerde.

Sollten Ihnen diese Kausalitäten noch nicht reichen, hier noch ein Punkt:
Viertens haben Sie wohl leider noch nicht gewusst, dass ich nicht nur Gemeinderat in Bad Schlema, sondern auch Kreisrat im Kreistag des Erzgebirgskreises bin. Wie ich Ihnen nun kurz darlegen möchte, ist im Landratsamt (dessen Souverän der Kreistag ist) auch die Kommunalaufsicht angesiedelt. Diese ist dafür zuständig, dass in den Gemeinden und Städten des Landkreises eine sachlich und juristisch korrekte Politik und Verwaltungsarbeit betrieben wird. Wenn mir als Kreisrat Unregelmäßigkeiten auffallen, die in den Verantwortungsbereich der Kommunalaufsicht fallen, ist es einem Kreisrat geboten diese aufzugreifen und aufzuarbeiten. Ich verstehe natürlich, dass Ihnen derartiges Engagement mit Ihrem politischen Erkenntnishorizont aus der christdemokratischen Klüngelgemeinschaft befremdlich erscheint, aber dies ist nun mal der Ausdruck einer lebendigen Demokratie.

Ich möchte mich bei Ihnen herzlichst bedanken, dass Sie sich den kurzen Moment der Aufmerksamkeit für meine Ausführungen gegönnt haben, hoffe auf bewusstseinserweiternde Effekte und freue mich auf das nächste Mal, wenn ich von Ihnen derart anregende Zeilen lesen darf!

Glück Auf!

Stefan Hartung
Vors. Freigeist e.V.
NPD Kreisrat Erzgebirgskreis und Gemeinderat Bad Schlema

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Stefan Hartung

  • Vorsitzender NPD-Kreisverband Erzgebirge
  • Pressesprecher des NPD-Kreisverbandes Erzgebirge/der NPD-Fraktion im Kreistag Erzgebirgskreis
  • Gemeinderat in Bad Schlema

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