Dienstag, 17 Juli 2018 08:58

(T)Raumschiff Stadtrat Schwarzenberg

Als Replik auf den heutigen Beitrag in der "Freien Presse" habe ich der #CDU-Stadträtin Lilly Vicedom aus #Schwarzenberg einen offenen Brief geschrieben. Ich hoffe, meine Zeilen entfalten die gewünschte Wirkung:

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Donnerstag, 12 Juli 2018 08:56

Kommentar zum Fall #Schwarzenberg

Ich musste mir meine Meinung zum Umgang der CDU-OB-Hiemer mit den Realitäten einmal von der Seele schreiben:

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Am heutigen Tage reichte unser Verein aufgrund der unsäglichen Hetzkampagne durch die Oberbürgermeisterin Heidrun Hiemer (CDU) gegen unseren Verein und unsere Veranstaltung vom 30. Juni eine Dienstaufsichtsbeschwerde bei der zuständigen Kommunalaufsicht im Landratsamt ein. Den Wortlaut zitieren wir hier:

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Heute war ich mal Gast zu einer Gemeinderatssitzung bei meinem Freund und politischen Weggefährten Stefan Hartung (NPD). Es ging um nicht weniger als die Aufgabe der Selbständigkeit und die Fusion mit der Stadt Aue.

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Mario Löffler, NPD-Kreis- und Geinderat aus Jahnsdorf: Zur sehr gut organisierten und mit 600 Leuten besuchten Veranstaltung von "Freigeist e.V." am 30.06.2018 in Schwarzenberg hielt ich folgenden Redebeitrag (um ihn nachzulesen den Artikel öffnen). Ein Dank nochmal an Stefan Hartung und alle seine Mitstreiter!

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Auf meine Anfragen als Kreisrat (für die NPD) hin, was denn u.a. die Betreuung der sg. „UMA“ („unbegleitete minderjährige Ausländer“) kostet, kamen erschreckende Details zum Vorschein. So kostet jeder Betreuungsplatz für die unter 18-jährigen sog. „Flüchtlinge“ sage und schreibe 3.600 € – pro Monat und Kopf! Kranken-Kosten natürlich exklusive. Man stelle sich vor, welche Förderung man unseren deutschen Jugendlichen zuteil werden lassen könnte, wenn ihnen dieses Geld zur Verfügung stünde…

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2,2 Millionen Euro Gesamtkosten stehen nun zu Buche

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Zur heutigen Kreistagssitzung beschlossen die "demokratischen Fraktionen" eine Änderung der Entschädigungssatzung.

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Zur letzten Gemeinderatssitzung beschlossen die Gemeinderäte den neuen Haushalt der Gemeinde für das laufende Jahr 2016. Ein Zahlenwerk, indem auf rund 500 Seiten einmal pro Jahr alle Zahlen auf den Tisch kommen. Bis auf die, die viele Leute eigentlich interessieren. Nämlich die Frage:
Wieviel verdient so ein Bürgermeister eigentlich von der Gemeinde, also unseren Steuergeldern? Und wie sieht das in all den anderen Städten und Gemeinden aus?

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