Auf meine Anfragen als Kreisrat (für die NPD) hin, was denn u.a. die Betreuung der sg. „UMA“ („unbegleitete minderjährige Ausländer“) kostet, kamen erschreckende Details zum Vorschein. So kostet jeder Betreuungsplatz für die unter 18-jährigen sog. „Flüchtlinge“ sage und schreibe 3.600 € – pro Monat und Kopf! Kranken-Kosten natürlich exklusive. Man stelle sich vor, welche Förderung man unseren deutschen Jugendlichen zuteil werden lassen könnte, wenn ihnen dieses Geld zur Verfügung stünde…

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Zur heutigen Kreistagssitzung beschlossen die "demokratischen Fraktionen" eine Änderung der Entschädigungssatzung.

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Diesem gestern während der Kreistagssitzung zum TOP 3 - Beschluss des maßgeblich auf explodierenden Asylkosten beruhenden Nachtragshaushaltes des Erzgebirgskreises - von Stefan Hartung für die NPD-Kreisräte eingebrachten Antrag verweigerten neben den üblichen Etabliertenvertretern auch die verbliebenen AFDler ihre Zustimmung. Eine klare politische Positionierung sieht anders aus.

 

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Zur heutigen Kreistagssitzung beschloß der Kreistag des Erzgebirgskreises mit den Stimmen der Blockparteien erwartungsgemäß 48 Millionen Ausgaben für Asyl (-mißbrauch).

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Mittwoch, 02 Dezember 2015 23:52

Kreistagswirren des 2. Dezember 2015

Heute machten sich 31 Einwohner des Erzgebirgskreises erstmals ein oberflächliches Bild von einer Kreistagssitzung sowie der schier extraterrestrischen Welt des Landratsamtes und deren Angestellten. Grund: die Ausgaben für ASYL-Angelegenheiten sind vom ursprünglichen Planansatz mit 7,7 Mio Euro um 40,5 auf 48,2 Mio Euro für 2016 korrigiert, was somit einen Nachtragshaushalt erfordert.

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Die Wortmeldung des NPD-Kreisrates Stefan Hartung als es um einen Gefahr-in-Verzug-Antrag der CDU/FWE ging.

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Obwohl noch zur Augustsitzung mit großer Mehrheit ein grundsätzliches NEIN beschlossen wurde, stimmten am heutigen Montag, den 28. Oktober, neun Räte für den Bauantrag des Landkreises. Fünf Räte - einschließlich mir - blieben bei ihrem NEIN und eine enthielt sich.

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Heute beschloß der Kreis- und Finanzausschuss mit den Stimmen der Blockparteien überplanmäßige Ausgaben für Asyl im Landkreis in Höhe von 4.200.000 Euro. Natürlich stimmte ich dem mit Verweis auf die Ursachen nicht zu.

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Am 12.09.2015 war die Einrichtung mittags zwei Stunden für die Einwohnerschaft geöffnet, um den rund 2 Mio. Euro aufwandbehafteten Übergabezustand in Augenschein zu nehmen. Ein Massenansturm bei aufgeheizter Stimmung zeichnete sich ab. Betreiber ist die Wirtschaftsförderung Erzgebirge GmbH als Tochterunternehmung des Erzgebirgskreises. Diese Gemeinschaftsunterkunft soll ~100 Personen beherbergen. Nächste Woche ziehen die ersten Bewohner ein.
Im Zuge dessen wünschen wir allen, die keine Wahlstimme für die NPD übrig hatten, viel Freude und weiteren Erkenntnisgewinn.

(O-Ton stammt von den Besuchern)

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Freitag, 04 September 2015 19:28

Aktueller Stand ASYL im Erzgebirgskreis

...wobei sich der Sachstand laufend ändert

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